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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihren Vorschlag für die Besetzung der EU-Kommission vorgelegt. Nach dem kurzfristigen Ausscheiden von Thierry Breton wurde Stéphane Séjourné von Frankreich nachnominiert. Das EU-Parlament muss noch zustimmen. Die Anhörungen vor den zuständigen Ausschüssen und dem Plenum finden im Laufe des Novembers statt.

Bis zum 30. August sollten die EU-Mitgliedstaaten ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen nach Brüssel melden. Geschlechterparität wird die Kommissionspräsidentin wohl nicht erreichen. Und auch das EU-Parlament muss der Auswahl noch zu

Auch wenn im August offiziell Sommerpause in Brüssel herrscht: Hinter den Kulissen geht es um die Besetzung von Themen und Posten. Die Mitgliedstaaten müssen der EU-Kommissionspräsidentin bis Ende August die Personen nennen, die sie für die Kommission nach Brüssel schicken wollen. Bei einigen steht

Mit Mehrheiten aus der „politischen Mitte“ ist Ursula von der Leyen vom neuen EU-Parlament als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt worden. Ihre politischen Leitlinien setzen auf Wettbewerb, Sicherheit und saubere Industrie. Die Reaktionen aus den Umweltverbänden schwanken zwischen Hoffnung und Skeps

In der konstituierenden Sitzung des EU-Parlaments ist die Malteserin Roberta Matsola (EVP) als Präsidentin wiedergewählt worden. Auch die 14 Vizepräsidentenposten wurden vergeben. Mit Sabine Verheyen (EVP) und Katarina Barley (S&D) wurden zwei deutsche Abgeordnete als Vizepräsidentinnen gewählt.

Die Ergebnisse der Wahlen zum EU-Parlament sind in den 27 Staaten der Europäischen Union sehr unterschiedlich ausgefallen. Ein Rechtsruck ist vielerorts spürbar, aber nicht überall. Die Wahlbeteiligung lag europaweit bei 51 Prozent.